Stadt muss Armut besser bekämpfen

Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR), Wolfgang Freye

Essen „sozialer Brennpunkt“ - Sozialraumanalyse notwendig

Auch die neuesten Zahlen der jetzt von der Stadtverwaltung veröffentlichen Sozialstatistik zeigen, dass die Stadt Essen im Bundesvergleich ein „sozialer Brennpunk“ bleibt und es sehr große Unterschiede im Stadtgebiet gibt.

Die Berichterstattung der Stadt dazu ist jedoch unzureichend und fällt nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE weit hinter die anderer Städte wie Dortmund, Köln oder Gelsenkirchen zurück. Dort werden zum Teil schon viele Jahre regelmäßige Sozialraumanalysen durchgeführt, die Essen auch mal hatte, aber seit seit Jahren nicht mehr durchführt.

Dazu die Fraktionsvorsitzende Heike Kretschmer: „Die stadtteilbezogenen Zahlen zur Sozialstatistik machen das große Armutsproblem sichtbar, mehr aber auch nicht. Sie bieten keine ausreichende Grundlage für eine strategische Armutsbekämpfung. Dazu sind detaillierte Sozialraumanalysen notwendig, die die ungleiche Verteilung von Armut im Stadtgebiet und den Zugang zu Arbeit, Bildung, Gesundheit und ein selbstbestimmtes Leben der Menschen in den Blich nehmen. Mit einer gründlichen Erhebung, Bündelung und Auswertung der Daten zu den unterschiedlichen Lebenslagen könnten viel besser passgenaue Maßnahmen zur Armutsbekämpfung auf den Weg gebracht werden, gerade auch Maßnahmen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen. Dazu braucht die Verwaltung mehr Personal und Ressourcen. In einem ersten Schritt wollen wir hierfür die Bedarfe ermitteln lassen, um spätestens bei den Haushaltsberatungen für den städtischen Haushalt 2024 entsprechende Mittel zu beantragen.“

Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE muss hier endlich etwas passieren. Sie wird entsprechende Anträge in die nächsten Ausschuss- und Ratssitzungen einbringen. Die letzte gesamtstädtische Übersicht über notwendige Förderungen in den Stadtteilen liegt bereits Jahre zurück. Erst mit dem Spielplatzentwicklungskonzept wurde die Frage der Aktualität der vorliegenden Daten thematisiert. Dabei kann die Verwaltung bei der Erstellung des Berichtes zur sozialen Lage unter anderem auf die Erfahrungen bei der Erstellung der Integrierten Entwicklungskonzepte im Rahmen der Stadtteilerneuerungsprogramme zurückgreifen.

Wolfgang Freye, Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. Essen und im Regionalverband Ruhr (RVR) mit Fragen der Region befasst: „Die Stadt Essen war bei der Sozialberichterstattung mal ganz weit vorne. Die Berichte ‚Ungleiche soziale Entwicklung in den Stadtteilen‘ hatten in den 90er Jahren zu bundesweiten Diskussionen geführt. Davon ist die Stadt heute weit entfernt. Die letzte Sozialkonferenz des RVR im Juni, bei der die Städte des Ruhrgebietes ihre Politik gegen Armut dargestellt haben, hat erst vor kurzem deutlich gemacht, dass Städte wie Dortmund oder Gelsenkirchen heute viel weiter sind. Das kann sich Essen nicht leisten, denn bei aller Dynamik ist die Armut nach wie vor eins der größten sozialpolitischen Themen.“