DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr: Pressemitteilungen
Bessere Zusammenarbeit beim RS 1 dringend notwendig
Aufklärung der Planungspanne um weitere Fehler zu vermeiden, Radwegbau beschleunigen!
Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) wartet noch auf die Antworten auf den in die Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 1. Juni 2021 eingebrachten Fragenkatalog zum Bau der 83 Oberleitungsmasten auf der geplanten Trasse des Radschnellwegs 1 (RS 1) in Essen-Kray. Die gleichen Fragen hat die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Essen in den Verkehrs- und Planungsausschuss der Stadt eingebracht. Die Antwort des Verkehrsministeriums auf die Anfrage von Frank Müller (SPD) gibt erste Antworten, lässt aber keine Rückschlüsse zur konkrete Trassenführung, Planungsstand und Konsequenzen zu.
„Aus der Antwort der Landesregierung wird deutlich, dass es bei Straßen.NRW bis heute noch eine Menge Klärungsbedarf bei der Umsetzung der Planungen und dem Bau des Radschnellweges 1 gibt,“ so Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR und Mitglied des Planungsausschusses in Essen. „Wie lassen sich sonst die fehlenden Absprachen erklären, wenn die BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW mbH und die DB Immobilien Kooperationspartner des Projektes sind, nur bei Straßen.NRW niemand von der geplanten Baumaßnahme wusste? Außerdem scheint der konkrete Streckenverlauf in dem Abschnitt und der Stand der Planungen, den auch wir erfragen, weiterhin unklar zu sein.“
Seit Straßen.NRW diese Aufgabe übernommen hat, geht es bei den Planungen und dem Bau der einzelnen Streckenabschnitte kaum weiter voran.
Wolfgang Freye weiter: „Da aktuell so viele Mittel wie nie zuvor für den Bau von Radwegen seitens des Bundes und des Landes zur Verfügung stehen, sollten seitens des Ministeriums und Straßen.NRW endlich Schritte eingeleitet werden, die dazu führen, dass es keine weiteren Verzögerungen gibt. Dazu gehört auch die Klärung, wie die Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen verbessert werden kann. Bis heute sind gerade mal 15,3 km des international viel beachteten Vorzeigeprojekts des RS 1 fertig gestellt worden. Der Bau muss dringend beschleunigt werden. Dazu brauchen wir auch endlich verbindliche Zeitpläne.“