Sehr geehrter Herr Heidenreich,

die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, in die kommende Sitzung des Strukturausschusses den folgenden Tages-ordnungspunkt aufzunehmen:

Vorstellung der Ergebnisse der Erhebung des Verkehrsministeriums des Landes NRW zu den Erneuerungsmaßnahmen an kommunalen Schienenstrecken („Spiekermann-Gutachten“).

Auf der Mobilitätskonferenz Metropole Ruhr „Vernetzt in Stadt und Region“ stellte der Verkehrsminister des Landes Hendrik Wüst einzelne Ergebnisse der oben genannten Erhebung vor. Neben den Erneuerungsmaßnahmen wurden in einem Ergänzungsgutachten auch die möglichen Systembruchstellen untersucht.

Mit Blick auf das in Arbeit befindliche Mobilitätsentwicklungskonzept Ruhr des Verbandes halten wir es für sinnvoll, die Ergebnisse des Gutachtens für die betrachteten Verkehrsunternehmen des Ruhrgebietes zu kennen.