DIE LINKE. im RVR: Anträge

Antrag zur Verbandsversammlung zum TOP 1.9 Ergänzung der Stellungnahme der Planungsbehörden des RVR zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes (2.Entwurf)

11. März 2016

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, wir bitten Sie, den beigefügten Antrag unter dem Tagesordnungspunkt 1.9 „Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein- Westfalen (zweites Beteiligungsverfahren) Drucksache Nr. 13/00384 im Verbandsausschuss und in der Verbandsversammlung zur Abstimmung zu stellen: Weiterlesen

Wirtschaftsausschuss Dringlichkeitsantrag „Erweiterung des Tagesordnungspunktes 7.Angelegenheiten Freizeitgesellschaften“

8. Februar 2016

Sehr geehrter Herr Mitschke, wir bitten Sie, den Tagesordnungspunkt 7. „Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften“ der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 16.02.2016 in folgender Form zu erweitern: Weiterlesen

Verbandsversammlung Resolution zur Einbindung in die Programmaufstellung strukturwirksamer Förderprogramme

11. Dezember 2015

Beschlussvorschlag: Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) fordert die Landesregierung auf, ein Verfahren zu regeln, nach dem die Verwaltung des RVR frühzeitig in die Programmaufstellung strukturwirksamer Förderprogramme zur Vorbereitung der Beratungen nach § 9 Abs. 2 Landesplanungsgesetz (LPlG) eingebunden wird. Begründung: Die Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster sind gem. § 8 Abs. 3 Landesorganisationsgesetz verantwortliche Behörden zur… Weiterlesen

Antrag zur Verbandsversammlung TOP 2.19 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften: Konzept Neustrukturierung- Verschmelzung

11. Dezember 2015

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, wir bitten Sie, zur Ergänzung der Vorlage der Verwaltung den folgenden Antrag zum TOP 2.19 „Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften –Konzept Neustrukturierung – Verschmelzung“ (Drucksache:13/0357) im Verbandsausschuss und in der Verbandsversammlung beraten zu lassen und zur Abstimmung zu stellen, wobei wir den Antrag der FDP teilweise übernommen haben: Weiterlesen

Antrag zur Verbandsversammlung zum TOP 2.3 Verabschiedung des Haushaltes 2016 – „Veränderungen in den Zielsetzungen und den Zielen einzelner Referate

11. Dezember 2015

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, wir bitten Sie, den beigefügten Antrag unter dem Tagesordnungspunkt 2.3.2 „Verabschiedung des Haushaltes 2016“ (Drucksache Nr. 13/0307-1) im Verbandsausschuss und in der Verbandsversammlung zur Abstimmung zu stellen: Weiterlesen

Antrag zur Verbandsversammlung zum TOP 2.3 Verabschiedung des Haushaltes 2016 – „Veränderungen zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des Verbandes“

11. Dezember 2015

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, wir bitten Sie, den folgenden Antrag unter dem Tagesordnungspunkt 2.3.2 „Verabschiedung des Haushaltes 2016“ (Drucksache Nr. 13/0307-1) im Verbandsausschuss und in der Verbandsversammlung zur Abstimmung zu stellen: Weiterlesen