Erarbeitungsbeschluss zur 15. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, in der Stadt Marl
Minimierung des Änderungsbereiches der Fläche des Jahnstadions und der Waldschule
Beschlussvorschlag
Der Punkt 1 des vorliegenden Beschlussvorschlages wird wie folgt geändert:
Dabei bezieht sich die im Regionalplan für den Regierungsbezirk Münster zu erweiternde Fläche des Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) nur auf die Fläche des Jahnstadions und die bereits versiegelten Flächen der Waldschule.
Begründung:
Die Rechtsprechung des OVG NRW von 2016 geht davon aus, dass die maßstabsbedingte Unschärfe keinen Hinderungsgrund für eine detaillierte Darstellung mehr darstellt, wenn eine Bereichsgrenze deutlich erkennbar ist.
Im Falle des von der Stadt Marl beantragten Änderungsverfahrens sollten Freiflächen und Baumbestand zumindest zum großen Teil erhalten bleiben. Der Bericht über die Umweltauswirkungen stellt fest, dass im Bereich des Landschaftsbildes hohe bis sehr hohe Verluste entstehen können. Die Wald- und Gehölzbestände weisen eine hohe Bedeutung auf.
Diese Tatsachen sollten bereits bei der RPL-Änderung stärkeres Gewicht erhalten und nicht erst auf der Ebene der Bauleitplanung einer Lösung zugeführt werden.