Rede Olaf Jung auf der Verbandsversammlung zum TOP 1.9.1 Erarbeitungsbeschluss zur 15. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, in der Stadt Marl: Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereichs im Rahme

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wollte unseren Änderungsantrag kurz begründen.

Die Fraktion DIE LINKE im RVR hat vorgeschlagen, die im Regionalplan für den der Bezirksregierung Münster zu erweiternde Fläche des allgemeinen Siedlungsbereiches nur auf die Fläche des Jahnstadions und die bereits versiegelten Flächen der Walddorfschule zu beziehen.

Die Rechtsprechung des OVG NRW von 2016 geht davon aus, dass die maßstabsbedingte Unschärfe kein Hinderungsgrund für eine detaillierte Darstellung mehr darstellt, wenn eine Bereichsgrenze deutlich erkennbar ist.

Wir haben ähnliche Regionalplanänderungsverfahren hier schon behandelt. Mit der von uns beantragten Änderung sollen in Abweichung des von der Stadt Marl beantragten Änderungsverfahrens Freiflächen und große Teile des Baumbestandes zu großen Teilen erhalten bleiben.

Der Bericht über die Umweltauswirkungen stellt fest, dass im Bereich des Landschaftsbildes hohe bis sehr hohe Verluste entstehen können. Die Wald- und Gehölzbestände haben eine hohe Bedeutung. Der Jahnwald ist im Grünordnungsrahmenplan von 2006 als schutzwürdig eingestuft und ist auch Bestandteil des Landschaftsschutzplanes Vestische Höhenrücken des Kreises Recklinghausen. Der Jahnwald liegt im Übergang von Siedlung zu freier Landschaft und übernimmt dort eine bedeutende Funktion. Die Schutzwürdigkeit des Gehölzbestandes wird auch durch die Stadtbiotopmarkierung bestätigt.

Diese Tatsachen sollten bereits bei der Regionalplanänderung stärkeres Gewicht erhalten und nicht erst auf der Ebene der Bauleitplanung einer Lösung zugeführt werden.

Ich bitte daher unseren Antrag zu unterstützen!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!