Archiv.Reden 06.2014 - 10.2020

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte etwas zu dem Änderungsantrag von CDU, SPD und B90/Grünen sagen. Wir als Fraktion DIE LINKE im RVR werden dem Antrag zustimmen. Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte unseren Änderungsantrag kurz begründen. Die Fraktion DIE LINKE im RVR hat vorgeschlagen, die im Regionalplan für den der Bezirksregierung Münster zu erweiternde Fläche des allgemeinen Siedlungsbereiches nur auf die Fläche des Jahnstadions und die bereits versiegelten Flächen der Walddorfschule zu… Weiterlesen

Nach dem Desaster der letzten Wochen: Den RVR zukunftsfähig aufstellen – auch personell Rede zum Haushalt 2020-21, Verbandsversammlung am 13.12.2018 Sehr geehrte Regionaldirektorin, Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, die letzten Wochen waren für den RVR alles andere als ein „Highlight“ und uns tut es als Fraktion DIE… Weiterlesen

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, wir hatten das auch im Ausschuss bereits angesprochen gehabt. Bisher ist das Nutzungskonzept für die Haldenstandorte nur hier im RVR beraten worden und ansonsten zwischen der Verwaltung des RVR und den entsprechenden Verwaltungen der Kommunen. Wir glauben, dass es an der Zeit ist nun auch die… Weiterlesen

Nach der Anmerkung von Frau Schmück-Glock (Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion das sich unser Antrag erledigt hätte, da die Verwaltung es bereits umsetzt) Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, wir hätten den Antrag nicht gestellt, wenn wir nicht davon ausgehen würden, dass es eben noch nicht gemacht wird. Weiterlesen

Herr Hovenjürgen, das Problem ist ja jetzt Folgendes. Wir sind uns ja alle anscheinend einig in der Sache, dass der Holzeinschlag verringert werden soll. Letzten Endes – Herr Mitschke schüttelt gerade den Kopf, also sind wir uns da scheinbar doch nicht einig – wollen wir als Fraktion DIE LINKE jedenfalls eine Verringerung des Holzeinschlages. Weiterlesen

Intensivierung der Einbindung der Politik in den Prozess der Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind ja eigentlich bei dem Tagesordnungspunkt „Intensivierung der Einbindung der Politik in den Prozess der Neuaufstellung des RVR“ gestartet. Das ist ja eigentlich der Punkt, um den es heute geht und wo es gilt… Weiterlesen

Dialog mit der Landesplanungsbehörde Herrn Ministerialdirigent Dr. Tobias Traupel und Ltd. Ministerialrätin Dr. Alexandra Renz Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, ich hätte auch nicht damit gerechnet, dass es an diesem Punkt der Verbandsversammlung zu einer Diskussion kommt. Ich denke schon, dass liegt auch ein bisschen an ihrem Beitrag,… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, erlauben Sie mir zunächst aus der WAZ Mülheim vom 24.06.2019 zu zitieren: „Über 2.500 Radfahrer täglich wurden seit der Eröffnung der neuen Etappe vor einem Monat im Durchschnitt an der Zählstelle auf dem Radschnellweg gezählt… Wiederholt wurden in den vergangenen vier Wochen die… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, die LINKE Fraktion im RVR möchte die Transparenz in der Darstellung der Vergaben bei der Städtebauförderung erhöhen. Mehrfach musste der RVR über die Priorisierung der Vergabe von Fördermitteln zu einem Zeitpunkt entscheiden, als die entscheidenden Abstimmungen auf Landesebene,… Weiterlesen