Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, unseren Änderungsantrag zur Neufassung der Betriebssatzung von RVR Ruhr Grün begründen wir in erster Linie mit dem Argument, dass ein Betrieb der öffentlichen Hand einer weitgehend Kontrolle und ggf. Mitgestaltung durch diese bedarf. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir als LINKE werden dem Antrag heute so zustimmen, allerdings haben auch wir den gleichen Vorbehalt, dass dieses Camp kein Ersatz für die Kinder/Jugend-Kultur-Card sein kann. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden der Verwaltungsvorlage zustimmen, weil wir durchaus der Meinung sind, dass die Direktwahl 2020 etwas Besonderes ist. Aus unserer Sicht sind die Rolle des Regionalverbandes Ruhr, dessen Funktionen und Aufgaben viel zu wenig bekannt. Das ist etwas ganz anderes als die Situation zu den Stadtrats- und… Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin ja sonst eher ein sachlicher und nüchterner Mensch , aber auch ich finde, dass man heute ist schon mal betonen muss, heute ist ein historischer Tag. Da kann ich mich dem, was Vorrednerinnen oder Vorrednern dazu gesagt haben, bedingungslos anschließen. Weiterlesen

Herr Vorsitzender, liebe KollegInnen und Kollegen, wir Linken haben uns in den ganzen Jahren der Erarbeitung dieses Planwerks immer und regelmäßig beteiligt und mit zahlreichen Anregungen auch konstruktiv mitgearbeitet. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, DIE LINKE hat die Initiative zu dieser Resolution ergriffen, um die Interessen der Region, der Kommunen in der Region noch einmal deutlich beim Bund in die Waagschale zu werfen. Wir freuen uns, dass die Initiative zu dem nun hier vorliegenden gemeinsamen Antrag der Fraktionen der Großen Koalition und von uns… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Frau Regionaldirektorin, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, aktuell läuft das Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Rheinbrücke bei Duisburg Neuenkamp an der A 40. Im Vorfeld wurde durch Straßen.NRW kommuniziert, dass beidseitig der acht Fahrspuren ein 5,5 Meter breiter Geh- und Radweg… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Haushalt des RVR soll im nächsten Jahr nur geringfügig auf 90,7 Mio. Euro steigen. Insgesamt ist der RVR trotz geplanter Entnahme aus der Rücklage – wozu ich nachher noch etwas sagen werde – in guter finanzieller Verfassung. Als im Wesentlichen umlagefinanzierter Verband hat er… Weiterlesen

Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Jahr standen wieder 900.000 Euro für den Bau von Radwegen an bestehenden Landesstraßen die von der Verbandsversammlung der RVR priorisiert werden zur Verfügung. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen. es hat, wie Herr Mitschke (CDU-Fraktion) eben sagte, reichlich Zeit gegeben, sich mit dem Regionalplanwerk und den wechselnden Bearbeitungsständen auseinanderzusetzen. Weiterlesen