Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden der Verwaltungsvorlage und den Änderungsvorschlägen der XXL zustimmen und den FDP-Antrag ablehnen. Das einfach nicht nur so und nicht weil es eine Einzigartigkeit ist, dass die FDP eine Waldfläche ausweisen will ... Aber man macht sich schon Gedanken darum, wie kommt sie denn darauf? Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, ich finde das schon ein bisschen diffamierend, wenn hier gesagt wird, es gehe uns um eine „Strafaktion“ gegenüber Dortmund. Das ist nicht der Fall! Es geht darum, dass umzusetzen, was wir als Verbandsversammlung eigentlich immer gesagt, ja sogar einhellig beschlossen haben. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, die Diskussion wie wir damit umgehen, dass vier Freizeitgesellschaften im letzten Jahr in die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH gegangen sind und zwei Freizeitgesellschaften nicht, beschäftigt uns nun in der Verbandsversammlung schon seit längerem. Wir hatten auch bevor der Zusammenschluss in der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE im RVR hat sich noch bemüht im Strukturausschuss des RVR Informationen zu dem abschließenden Gespräch, was am 25. Februar 2019 zwischen den Kommunen entlang der Strecke des Radschnellweges (essen, Bottrop, Gladbeck), Straßen.NRW und ich hoffe auch, der… Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, es ist vielleicht etwas ungewöhnlich, dass man eine örtliche Diskussion jetzt auch hier in der Verbandsversammlung thematisiert. Wir tun dies in diesem speziellen Fall aber und zwar deshalb, weil wir in Essen gegen die vorgesehene Änderung am Regionalen Flächennutzungsplan gestimmt haben und dies auch hier tun… Weiterlesen

Sehr geehrte Regionaldirektorin, Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Verabschiedung des Haushalt ist immer eine Gelegenheit zur Reflektion, zum Nachdenken, wo wir stehen. 14 Jahre gibt es den Regionalverband Ruhr nun unter seinem heutigen Namen und DIE LINKE ist genauso lange als Fraktion in der Verbandsversammlung vertreten.… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrte Damen und Herren, wir wollen als Fraktion DIE LINKE den Vorschlag der SPD-Fraktion, zeitnah noch einmal unter Moderation des RVR zusammen mit dem Land und allen beteiligten Städten ein Gespräch zu führen, wie sich die Frage der Trassenführung lösen ließe,… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE befürwortet natürlich den Radschnellweg „Mittleres Ruhrgebiet“ und wünscht sich nichts so sehr, als dass dieser Radschnellweg so schnell wie möglich realisiert wird. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, positive Zustimmung dafür, dass die Diskussion über die Zukunft des Ruhrgebietes nun endlich auch von der Landesregierung geführt wird, will ich mir sparen. Dafür ist die Redezeit zu kurz. Aber: Man konnte im ersten Jahr nach dem Regierungswechsel zu Schwarz-Gelb den… Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Resolution ist von uns zu einem Zeitpunkt vorgeschlagen wurden, wo es noch keine klare Aussage des Landes zur IGA gab und wo lange Diskussionen zur Umsetzung und Unterstützung der IGA geführt wurden, die teilweise hinter den Kulissen liefen. Weiterlesen