Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, die Förderung des Sozialtickets durch das Land muss fortgesetzt werden. Deshalb unterstützen wir auch den durch die große Koalition formulierten geänderten Beschlussvorschlag. Ich weise aber darauf hin, dass unser ursprünglicher Vorschlag, insbesondere bei der Vermeidung von… Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, dass Herr Boos (Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion) soeben gesagt hat, dass die Durchführung der Sozialkonferenz der Wunsch der Großen Koalition ist, fordert mich doch zu einer Stellungnahme heraus. Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrte Frau Kemmler-Lehr, sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, vor uns liegt der neue Frauenförderplan, der nunmehr für die Zukunft nach dem aktuellen Gleichstellungsgesetz des Landes, Gleichstellungsplan heißt. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, und ich sage jetzt auch bewusst parteiübergreifend nach den überwiegend freundlichen Worten zu unseren Anträgen, liebe Genossinnen und Genossen, … und natürlich auch: Sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrter Herr Vorsitzender! 2007, vor zehn Jahren, hatte der… Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, um es gleich vorwegzunehmen, dieser Resolution wird die Fraktion DIE LINKE nicht zustimmen. Hier in der Region hat es in den letzten 25 Jahren durchaus sehr erfolgreiche Großprojekte, sehr erfolgreiche Bewerbungen und Durchführungen von Großkampagnen gegeben. Ich nenne die IBA, die Kulturhauptstadt, die… Weiterlesen

Meine sehr geehrten Damen und Herren, unser neuer Antrag ist im Grunde ein Änderungsantrag zum Antrag der Großen Koalition. Dessen Inhalt geht im Wesentlichen auf unseren Antrag aus der letzten Verbandsversammlung zurück, den wir ziemlich intensiv miteinander diskutiert haben. Da hat Frau von der Beck (Fraktionsvorsitzende der Fraktion B90/Grüne)… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzenden, sehr geehrte Damen und Herren, über ein Jahr ließ die Bundesregierung ihren Entwurf für ein Fracking-Gesetz vor sich hin schmoren. Was wir jetzt erleben, ist ein abgekartetes Spiel: Die Große Koalition benutzt die Drohung Niedersachsens Fracking zu erlauben um im Windschatten der Fußballeuropameisterschaft ihr… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kern unserer Fragestellung an die Koalition ist: Was ist an diesem Abschlussbericht, an den Leitbildern und Zielaussagen so kompliziert, dass sie sich nicht in der Lage sehen, ihn zu verabschieden, ihn so zu beschließen? Stattdessen degradieren sie in ihrem Antrag die… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender , werte Kolleginnen und Kollegen, Sie werden verstehen, dass ich als ehemaliger Mitarbeiter der IBA Emscher Park die Entwicklung der Route der Industriekultur mit besonderem Interesse verfolge: Ich erinnere mich noch gut an die anfänglichen Bedenken und die teilweise heftige Ablehnung gegenüber der Idee,… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, zu den von uns eingebrachten Ergänzungen zu den vorliegenden Stellungnahmen der Verwaltung und dem eingebrachten Antrag der Großen Koalition will ich kurz Stellung nehmen. Weiterlesen