Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, wir werden als LINKE die Änderung der Nachhaltigkeitsvereinbarung aus mehreren Gründen ablehnen. In dem vorgelegten Bericht über das Wirtschaftsjahr 2014 wurden die Betriebskosten als auskömmlich dargestellt. Es gab keinen Hinweis auf etwaige Mehrbedarfe bzw. Hinweise auf… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag. Wir halten die Übertragung der Zuständigkeit für die Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturförderung des Landes auf den Strukturausschuss für nicht zielführend. Es geht um die Projekte, die in den Beiräten der drei… Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, gestern haben Sie beide den neuen Kommunalfinanzbericht des RVR vorgelegt. Die Überschrift der Pressemitteilung des RVR dazu lautete „Konsolidierungskurs zeigt erste Erfolge“. So ist es auch von der Presse aufgegriffen worden. Aber das stimmt… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, wir halten es nicht für gut, den Tagesordnungspunkt Freizeitgesellschaften heute komplett von der Tagesordnung zu nehmen. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, auch die LINKE- Fraktion wird dem Antrag in dieser Form nicht zustimmen. Wir bedanken uns erst einmal ausdrücklich bei der Verwaltung, die noch einmal auf die Frage der Finanzierung der Kosten durch eine Entnahme der Gelder aus der Rückstellung für die Route der Industriekultur geantwortet hat. Das sei… Weiterlesen

Sehr geehrter Her Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, in der letzten Sitzung des Planungsausschusses hatten wir eine Anfrage zur Verausgabung der Mittel aus dem Programm Radwegebau an bestehenden Landstraßen an die Bezirksregierung gestellt. Weiterlesen

Sehr geehrter Her Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu unserem Ergänzungsantrag folgende Begründung: es ist ja eigentlich bei Planern und Entscheidungsträgeren schon seit Jahren eine immer wiederholte Erkenntnis: es braucht für die Erarbeitung nachhaltige Lösungen im Leben immer zweierlei Experten: - die einen sind die… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, wir würden den Antrag der großen Koalition zur Neuaufstellung des ÖPNV- Bedarfsplans wie er vorliegt unterstützen. Wir halten es für ausgesprochen wichtig und sinnvoll, die Kompetenz zur Erarbeitung des ÖPNV-Bedarfsplanes, zur Erarbeitung von Vorschlägen für Förderprogramme… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, welche Bedeutung der Emscher Landschaftspark für uns alle hat, muss ich hier nicht unterstreichen, das geht sowohl aus der Verwaltungsvorlage als auch aus den beiden Änderungsanträgen hervor. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir möchten zur der vorliegenden raumordnerischen Beurteilung der Antragstrasse auf folgende Divergenzen hinweisen: Bezogen auf die Flächeninanspruchnahme wird die Antragstrasse „als die ungünstigste“ eingeschätzt. Gleiches gilt bezogen auf die Beeinträchtigung von… Weiterlesen