Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, ich möchte zu diesem Punkt noch etwas anmerken. Ich hatte im Verbandsausschuss nachgefragt, warum eigentlich die Gehälter von den Geschäftsführern der Gesellschaften des RVR nicht im Beteiligungsbericht erwähnt werden. Weiterlesen

Hier: Änderungsantrag zur Stellungnahme des RVR Sehr geehrter Herr Vorsitzender, ich greife noch einmal auf, was der Bereichsleiter Planung über die Trassenplanung für die A 52 vorhin gesagt hat, dass diese Entscheidung bereits mit dem Bundesverkehrswegeplan gefallen sei und deren Verankerung in der zukünftigen Regionalplanung so erfolgen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, die Stellungnahme des Verbandes zu der Planfeststellung, die bereit weitergeleitet wurden ist, ist durch uns in einigen Bereichen erweitert wurde. Dabei sind von uns die Themen angesprochen wurden, die bereits in der Stellungnahme erwähnt wurden. Dies erst einmal vornweg. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, ich muss sagen, der FDP- Antrag verblüfft mich ein Bisschen. Zum einen deshalb, weil das Geld für die Studie von einer schwarz-gelben Bundesregierung kam. Aber vor allem wegen folgendem: Es ist doch nicht so, dass die Machbarkeitsstudie gar nichts klärt. Weiterlesen

für den dreigleisigen Ausbau der Strecke "ABS 46/2 D/NL-Emmerich -Oberhausen Planfeststellungsabschnitt 1.1 Oberhausen Hier: Stellungnahme der Verwaltung Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, auch DIE LINKE wird die Vorlage der Verwaltung ablehnen und bei Ablehnung der Vorlage dürften sich die Verhandlungen erledigt haben. Man muss ja schon sehr genau feststellen: Es gibt keinen Austrittsbeschluss des Kreistages Wesel. Dann hätte es keine Alternative gegeben,… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Frau Regionaldirektorin, liebe Kolleginnen und Kollegen, das vergangene Jahr war für den RVR nicht nur turbulent, sondern auch ausgesprochen wichtig. Ich will gar nicht so sehr von den Turbulenzen reden, von der unerwarteten, aber von einigen Akteuren vermutlich gezielt eingestielten Vergrößerung der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, aus unserer Sicht muss eine alternative Abstimmung dazu stattfinden. Es kann nicht nur über den Vorschlag der großen Koalition abgestimmt werden. Das ist eine personelle Besetzung der Gremien und wir haben da eigene Personalvorschläge gemacht und diese müssen wir abstimmen. Das können wir gern offen tun, das… Weiterlesen

Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, Der Landtag NRW hat im Sommer die Landesregierung aufgefordert, in den Gesprächen zur strategischen Umweltprüfung mit den Niederlanden für den Schutz des Grundwassers in NRW einzutreten. Diese klare Richtlinie zum Schutz des Grundwassers sollten die Gespräche im Bundesrat seitens der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich will es auch ganz kurz machen. Ich will nur einen wichtigen Hinweis geben. Es hat sich seit unserer letzten Beschlussfassung dazu etwas politisch bewegt. Unser Antrag ist auch nicht dazu gedacht, an der Beschlusslage des Verbandes politisch etwas zu verändern. Wir… Weiterlesen