DIE LINKE. im RVR: Reden
Herr Vorsitzender, liebe KollegInnen und Kollegen, wir Linken haben uns in den ganzen Jahren der Erarbeitung dieses Planwerks immer und regelmäßig beteiligt und mit zahlreichen Anregungen auch konstruktiv mitgearbeitet. Weiterlesen
Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, DIE LINKE hat die Initiative zu dieser Resolution ergriffen, um die Interessen der Region, der Kommunen in der Region noch einmal deutlich beim Bund in die Waagschale zu werfen. Wir freuen uns, dass die Initiative zu dem nun hier vorliegenden gemeinsamen Antrag der Fraktionen der Großen Koalition und von uns geführt hat, der nun hier vorliegt. Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Frau Regionaldirektorin, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, aktuell läuft das Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Rheinbrücke bei Duisburg Neuenkamp an der A 40. Im Vorfeld wurde durch Straßen.NRW kommuniziert, dass beidseitig der acht Fahrspuren ein 5,5 Meter breiter Geh- und Radweg entstehen könnte. In den jetzt offen gelegten Planungen sind beidseitig aber nur Geh- und Radwege mit einer Breite von nur 2,75 m vorgesehen. Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Haushalt des RVR soll im nächsten Jahr nur geringfügig auf 90,7 Mio. Euro steigen. Insgesamt ist der RVR trotz geplanter Entnahme aus der Rücklage – wozu ich nachher noch etwas sagen werde – in guter finanzieller Verfassung. Als im Wesentlichen umlagefinanzierter Verband hat er es natürlich auch leichter, als die Kommunen im Mitgliedsgebiet. Er profitiert von der trotz seit Jahren gleichbleibendem Hebesatz im nächsten Jahr… Weiterlesen
Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Jahr standen wieder 900.000 Euro für den Bau von Radwegen an bestehenden Landesstraßen die von der Verbandsversammlung der RVR priorisiert werden zur Verfügung. Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen. es hat, wie Herr Mitschke (CDU-Fraktion) eben sagte, reichlich Zeit gegeben, sich mit dem Regionalplanwerk und den wechselnden Bearbeitungsständen auseinanderzusetzen. Weiterlesen