DIE LINKE. im RVR: Reden
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, die Förderung des Sozialtickets durch das Land muss fortgesetzt werden. Deshalb unterstützen wir auch den durch die große Koalition formulierten geänderten Beschlussvorschlag. Ich weise aber darauf hin, dass unser ursprünglicher Vorschlag, insbesondere bei der Vermeidung von Tariferhöhung durch die Dynamisierung der Förderung weitergehender war. Weiterlesen
Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, dass Herr Boos (Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion) soeben gesagt hat, dass die Durchführung der Sozialkonferenz der Wunsch der Großen Koalition ist, fordert mich doch zu einer Stellungnahme heraus. Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrte Frau Kemmler-Lehr, sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, vor uns liegt der neue Frauenförderplan, der nunmehr für die Zukunft nach dem aktuellen Gleichstellungsgesetz des Landes, Gleichstellungsplan heißt. Weiterlesen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, und ich sage jetzt auch bewusst parteiübergreifend nach den überwiegend freundlichen Worten zu unseren Anträgen, liebe Genossinnen und Genossen, … und natürlich auch: Sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrter Herr Vorsitzender! 2007, vor zehn Jahren, hatte der Haushalt des RVR Aufwendungen von insgesamt 50,7 Mio. Euro. Das war über den Daumen ein Viertel des Haushaltes einer Stadt wie Gladbeck. Weiterlesen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, um es gleich vorwegzunehmen, dieser Resolution wird die Fraktion DIE LINKE nicht zustimmen. Hier in der Region hat es in den letzten 25 Jahren durchaus sehr erfolgreiche Großprojekte, sehr erfolgreiche Bewerbungen und Durchführungen von Großkampagnen gegeben. Ich nenne die IBA, die Kulturhauptstadt, die Umgestaltung des Emscher-Landschaftsparkes. Essen mit der Grüne Hauptstadt im nächsten Jahr, gehört da im gewissen Maße auch dazu, die Klimametropole Ruhr und… Weiterlesen
Meine sehr geehrten Damen und Herren, unser neuer Antrag ist im Grunde ein Änderungsantrag zum Antrag der Großen Koalition. Dessen Inhalt geht im Wesentlichen auf unseren Antrag aus der letzten Verbandsversammlung zurück, den wir ziemlich intensiv miteinander diskutiert haben. Da hat Frau von der Beck (Fraktionsvorsitzende der Fraktion B90/Grüne) ja schon netterweise Teile davon übernommen, was man in der Niederschrift zur letzten Verbandsversammlung nachlesen kann. Weiterlesen