DIE LINKE. im RVR: Reden
Sehr geehrter Herr Vorsitzenden, sehr geehrte Damen und Herren, über ein Jahr ließ die Bundesregierung ihren Entwurf für ein Fracking-Gesetz vor sich hin schmoren. Was wir jetzt erleben, ist ein abgekartetes Spiel: Die Große Koalition benutzt die Drohung Niedersachsens Fracking zu erlauben um im Windschatten der Fußballeuropameisterschaft ihr Pro-Fracking-Recht in ganz Deutschland durchzupeitschen. Das ist ein durchsichtiges Manöver auf Kosten der Menschen und der Umwelt. Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kern unserer Fragestellung an die Koalition ist: Was ist an diesem Abschlussbericht, an den Leitbildern und Zielaussagen so kompliziert, dass sie sich nicht in der Lage sehen, ihn zu verabschieden, ihn so zu beschließen? Stattdessen degradieren sie in ihrem Antrag die jahrelange Arbeit vieler, auch externer Beteiligter zu einer bloßen Kenntnisnahme und reduzieren ihn. Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender , werte Kolleginnen und Kollegen, Sie werden verstehen, dass ich als ehemaliger Mitarbeiter der IBA Emscher Park die Entwicklung der Route der Industriekultur mit besonderem Interesse verfolge: Ich erinnere mich noch gut an die anfänglichen Bedenken und die teilweise heftige Ablehnung gegenüber der Idee, Industriestandorte neu zu interpretieren und sogar als “Kathedralen der Arbeit“ noch zusätzlich in Wert zu stellen, wo sie doch das Symbol für allzu… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, zu den von uns eingebrachten Ergänzungen zu den vorliegenden Stellungnahmen der Verwaltung und dem eingebrachten Antrag der Großen Koalition will ich kurz Stellung nehmen. Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, wir werden als LINKE die Änderung der Nachhaltigkeitsvereinbarung aus mehreren Gründen ablehnen. In dem vorgelegten Bericht über das Wirtschaftsjahr 2014 wurden die Betriebskosten als auskömmlich dargestellt. Es gab keinen Hinweis auf etwaige Mehrbedarfe bzw. Hinweise auf die Gefährdung des Geschäftsbetriebes. Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag. Wir halten die Übertragung der Zuständigkeit für die Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturförderung des Landes auf den Strukturausschuss für nicht zielführend. Es geht um die Projekte, die in den Beiräten der drei Kulturregionen priorisiert werden. Es ist Tradition, dass über die Ergebnisse der Beratungen im Kultur- und Sportausschuss diskutiert wird. Weiterlesen