Liebe Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Damen und Herren,         zunächst mal eine Vorbemerkung: meine Fraktion sieht es nicht so, dass jetzt unmittelbar Entscheidungen unumgänglich anstehen. Es ist auch nicht so, dass der vorliegende Antrag von Rot-Grün erst die notwendigen Diskussionen in Gang gebracht hat. Es ist vielmehr so, dass seit der… Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,        wir werden der Einstandserklärung zustimmen, weil es tatsächlich nur darum geht, bestimmte finanzielle Verpflichtungen, nämlich Rückstellungen, die der Verband sowieso zu tragen hätte falls die AGR nicht mehr gehalten werden könnte, zu übernehmen. Insofern ist es vielleicht ein kleiner Baustein, um das zu… Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,        wir werden der Einstandserklärung zustimmen, weil es tatsächlich nur darum geht, bestimmte finanzielle Verpflichtungen, nämlich Rückstellungen, die der Verband sowieso zu tragen hätte falls die AGR nicht mehr gehalten werden könnte, zu übernehmen. Insofern ist es vielleicht ein kleiner Baustein, um das zu… Weiterlesen

Die Stadt Dortmund ist nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) einer der Eckpfeiler des Ruhrgebietes und gehört in den RVR. Das Ausstiegs-Szenario, das Dortmunds Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer (SPD) aufgemacht hat, ist absurd und wird nach Ansicht der Fraktion wohl kaum die dafür nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im… Weiterlesen

Als völlig absurd und undemokratisch bezeichnet die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr (RVR) die geplanten schwarz-gelben Machtspielchen auf Landesebene. Durch die Trennung von Kommunal- und Bundestagswahlen spekuliert Schwarz-Gelb auf ein besseres Wahlergebnis bei den Kommunalwahlen.      ?Wer es als notwendig erachtet, mit solch… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr (RVR) fordert eine Beendigung der zögerlichen und bruchstückhaften Aufklärung über die Verbindlichkeiten der Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhr mbH (AGR). In den letzten Tagen tauchten mehrere neue Zahlungsverpflichtungen auf. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dr. Fischer, zur Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 15. 8. 2007 stellen wir folgende Fragen und bitten um Beantwortung: Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dr. Fischer, zur Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 15. 8. 2007 stellen wir folgende Fragen und bitten um Beantwortung: Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dr. Fischer, zur Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 15. 8. 2007 stellen wir folgende Fragen und bitten um Beantwortung: Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dr. Fischer, zur Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 15. 8. 2007 stellen wir folgende Fragen und bitten um Beantwortung: Weiterlesen