Mit Bestürzung nahm die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr (RVR) in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses des RVR den Sachstandsbericht zur Luftreinhalteplanung Ruhrgebiet zur Kenntnis. Besonders alarmierend ist der Umstand, dass sich nun abzeichnet, dass der Gesichtspunkt der Mobilität vor den der Gesundheit zu rücken scheint. Weiterlesen

Mit Erleichterung hat Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) den Vergleich zwischen der Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhr mbH (AGR) und dem Insolvenzverwalter der Firma Brochier zur Kenntnis genommen. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt den von NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) ausgesprochenen Stopp für die Einfuhr von 22.000 t mit Hexachlorben-zol (HCB) belasteter Abfälle der Firma Orica aus Australien. Die Entscheidung, die Freitag be-kannt wurde, ist ein wichtiger Erfolg des Widerstands von BUND,… Weiterlesen

Die EU-Richtlinien zur Luftqualität (RL 96/62/EG und Tochterrichtlinien) sind seit 2002 mit einer Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in deutsches Recht übertragen worden. Dem gemäß sind dann ?Aktions- und Luftreinhaltepläne? für bestimmte Gebiete aufzustellen, wenn in ihnen die festgelegten Grenzwerte und Toleranzmargen für… Weiterlesen

TOP Haushalt 2007 in der Verbandsversammlung am 4.6.2007 Rede von Wolfgang Freye, Sprecher der Fraktion Die Linke.PDS (Nach dem Manuskript.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, eigentlich müsste im Ruhrgebiet und auch in unserem Regionalverband eine starke Aufbruchstimmung zu spüren sein. Weiterlesen

TOP Haushalt 2007 in der Verbandsversammlung am 4.6.2007 Rede von Wolfgang Freye, Sprecher der Fraktion Die Linke.PDS (Nach dem Manuskript.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, eigentlich müsste im Ruhrgebiet und auch in unserem Regionalverband eine starke Aufbruchstimmung zu spüren sein. Weiterlesen

Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden der Gründung eines Eigenbetriebes zustimmen und haben uns auch schon im Wirtschafts- und Planungsausschuss dementsprechend positioniert. Wir finden die Argumente für eine solche eigenbetriebsähnliche Einrichtung einleuchtend und was sie hier behaupten Herr Nückel… Weiterlesen

Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden der Gründung eines Eigenbetriebes zustimmen und haben uns auch schon im Wirtschafts- und Planungsausschuss dementsprechend positioniert. Wir finden die Argumente für eine solche eigenbetriebsähnliche Einrichtung einleuchtend und was sie hier behaupten Herr Nückel… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke.PDS im Regionalverband Ruhr (RVR) kritisiert die Panikmache des Hauptgeschäftsführers der IHK Dortmund, Reinhard Schulz. Dieser hat behauptet, dass bei Einführung einer umfassenden Umweltzone im Ruhrgebiet keine Dieselfahrzeuge mehr fahren dürften und allein in Dortmund 52.000 Autohalter ?zwangsenteignet? würden. Der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Kerak, die Fraktion Die Linke.PDS stellt zum TOP Haushalt 2007 zur nächsten Sitzung der Verbandsversammlung folgenden Antrag: Weiterlesen