DIE LINKE. im RVR: Anträge

Beschlussvorschlag: Nach Auffassung des RVR kommt den regionalen Netzwerken eine zentrale Bedeutung bei der Nachhaltigkeit der Kultur in der Metropole Ruhr zu. Die Nachhaltigkeitsvereinbarung soll deshalb neben der Pflege der bereits bestehenden den Ausbau von weiteren Netzwerken zusätzlich als Aufgabe übernehmen.So könnte beispielsweise das Netzwerk Kinder-und Jugendkultur als Keimzelle einer „Kinder- Kultur - Region“ ausgebaut werden. Die für dieses neue Aufgabenfeld benötigten finanziellen… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der vorliegende Beschlussvorschlag der Verwaltung (Drucksache 13/0178-2) wird wie folgt ergänzt: Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, wie gemeinsam mit den Mitgliedskommunen und den Verkehrsverbünden in den nächsten Jahren ein regionaler Nahverkehrsplan erarbeitet werden kann. Ziel ist es, vor allem die überörtlichen Verbindungen zu stärken und das Nahverkehrsnetz im RVR-Gebiet als Ganzes zu sehen. Anmerkung des Webmasters: Der… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Die Verbandsversammlung nimmt die Ergebnisse des Klimaschutzteilkonzepts Regenerative Energie zur Kenntnis. Bezogen auf die vom Bundeskabinett am 08.06.2016 beschlossene Novelle des Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG 2016) wird die Verwaltung beauftragt, in Zusammenarbeit mit der GERTEC-Ingenieurgesellschaft das vorliegende Konzept zu überprüfen und so zu ergänzen, dass die anvisierten Ziele erreicht werden können. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, im Wirtschaftsausschuss des RVR verständigte man sich unter dem Tagesordnungspunkt „Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften“ über das weitere Vorgehen im Restrukturierungsprozess der Freizeitgesellschaften. Die Verwaltung hat zugesagt, bis zur Sitzung des Verbandsausschusses und zur Entscheidung in der Verbandsversammlung eine neue Vorlage über die weiteren Schritte des Vorgehens einzubringen. Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Simshäuser, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, in der kommenden Sitzung des Kultur- und Sportausschusses den folgenden Antrag unter dem Tagesordnungspunkt „Aktualisierte Fassung der Nachhaltigkeitsvereinbarung zwischen RVR und Land NRW“ zur Abstimmung zu stellen: Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Mitschke, wie durch Berichterstattung in den Medien bekannt ist, erfolgt aktuell auf der Sonderabfalldeponie der AGR mbH die Einlagerung von Bohrschlämmen aus der Bohrschlammgrube „Erika“ in Niedersachsen. Deshalb bitten wir um die Aufnahme des obigen Punktes in die Tagesordnung, eine entsprechende Berichterstattung eines/r Vertreters/in der AGR mbH und darin insbesondere um die Beantwortung der folgenden Fragen in der kommenden Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 7. Juni… Weiterlesen