Linke Fraktion im RVR lädt ein zur Diskussion rund um Mobilität Die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr (RVR) wird in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und dem kommunalpolitischen forum nrw e.V. im Jahr der ersten Direktwahl der Verbandsversammlung (Ruhrparlament) zwei Tagungen durchführen. Die erste Konferenz steht unter… Weiterlesen

Umgang mit Datteln 4 im „Kohlekompromiss“ inakzeptabel Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält die mögliche Absicherung der Inbetriebnahme des Uniper-Steinkohlekraftwerkes Datteln 4 durch das Kohleausstiegsgesetz des Bundes für falsch. Auf diese Weise wird den Skandalen um den Bau, die Baugenehmigung und die Inbetriebnahme des… Weiterlesen

Linke im RVR: Idee des/der Revier-OB*in wäre möglich gewesen Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) findet die Idee der Direktwahl eines*r Revieroberbürgermeisters*in richtig. Den Vorstoß von Oliver Wittke, Bezirksvorsitzender der Ruhr-CDU und Diane Jägers, Oberbürgermeisterkandidatin von Union und Grünen für Mülheim für ein Revier… Weiterlesen

Abschaffung der OB-Stichwahl in NRW war verfassungswidrig DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) freut sich über die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts in Münster zur Abschaffung der Stichwahl für die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen. Danach widerspricht die Abschaffung den Grundsätzen des… Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE im RVR: Bund und Land müssen handeln Für die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) macht der Armutsbericht 2019 des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV) mit seiner heute veröffentlichten Einschätzung deutlich, dass die bisherigen Anstrengungen zur Armutsbekämpfung im Ruhrgebiet völlig unzureichend… Weiterlesen

Linke Fraktion im RVR wird gegen die Abwahl stimmen Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) wird auf der Verbandsversammlung am 13.12.2019 gegen die Abwahl des Beigeordneten für Planung des RVR, Martin Tönnes stimmen. „Es mag ein bisschen wie verkehrte Welt im Ruhrparlament auszusehen, wenn sich die größte Oppositionsfraktion für… Weiterlesen

Informationen zu den Projekten und ihrer Finanzierung dünn Die Ergebnisse der Ruhr-Konferenz werden den Erwartungen gerade der Ruhrgebiets-Akteure nicht gerecht, meint die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR). Seit August 2018 sind in zahlreichen Themenforen viele gute Vorschläge gesammelt wurden, von denen sich nur ein kleiner Teil… Weiterlesen

Signal gegen Rassismus und Antisemitismus heute und nicht erst 2032 setzen Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) ist nach wie vor nicht überzeugt vom Sinn einer regionalen Bewerbung in Nordrhein-Westfalen für die Olympiade 2032. Das vom Sportmanager Michael Mronz privatwirtschaftlich entwickelte Prestigeprojekt unter dem Namen… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat kein Verständnis dafür, dass die Diskussion um die Verzögerungen bei der Verabschiedung des Regionalplans Ruhr auf die Frage der Ablösung von Martin Tönnes, Planungsdezernent des RVR, verkürzt wird. Hauptproblem ist die mangelnde Personalausstattung der Abteilung Regionalplanung beim RVR, die… Weiterlesen

Altschuldenfonds und volle Übernahme der Sozialkosten durch den Bund nötig Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt es, dass endlich wieder mehr Bewegung in die Diskussion bei Bund und Land zur Lösung der Altschuldenproblematik der Ruhrgebietsstädte kommt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat inzwischen erstmals angekündigt,… Weiterlesen