DIE LINKE. im RVR: Reden
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, welche Bedeutung der Emscher Landschaftspark für uns alle hat, muss ich hier nicht unterstreichen, das geht sowohl aus der Verwaltungsvorlage als auch aus den beiden Änderungsanträgen hervor. Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir möchten zur der vorliegenden raumordnerischen Beurteilung der Antragstrasse auf folgende Divergenzen hinweisen: Bezogen auf die Flächeninanspruchnahme wird die Antragstrasse „als die ungünstigste“ eingeschätzt. Gleiches gilt bezogen auf die Beeinträchtigung von Waldbereichen. Hier wird sie als „die konfliktreichste“ beurteilt. Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, ich möchte zu diesem Punkt noch etwas anmerken. Ich hatte im Verbandsausschuss nachgefragt, warum eigentlich die Gehälter von den Geschäftsführern der Gesellschaften des RVR nicht im Beteiligungsbericht erwähnt werden. Weiterlesen
Hier: Änderungsantrag zur Stellungnahme des RVR Sehr geehrter Herr Vorsitzender, ich greife noch einmal auf, was der Bereichsleiter Planung über die Trassenplanung für die A 52 vorhin gesagt hat, dass diese Entscheidung bereits mit dem Bundesverkehrswegeplan gefallen sei und deren Verankerung in der zukünftigen Regionalplanung so erfolgen müsse. Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, die Stellungnahme des Verbandes zu der Planfeststellung, die bereit weitergeleitet wurden ist, ist durch uns in einigen Bereichen erweitert wurde. Dabei sind von uns die Themen angesprochen wurden, die bereits in der Stellungnahme erwähnt wurden. Dies erst einmal vornweg. Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, ich muss sagen, der FDP- Antrag verblüfft mich ein Bisschen. Zum einen deshalb, weil das Geld für die Studie von einer schwarz-gelben Bundesregierung kam. Aber vor allem wegen folgendem: Es ist doch nicht so, dass die Machbarkeitsstudie gar nichts klärt. Weiterlesen