Hinweis

Land muss rasch den Landesentwicklungsplan ändern – auch bei der Berechnung des Bedarfs Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) sieht in der Reduzierung der Flächen für den Kiesabbau im Entwurf für die 3. Offenlage des Regionalplans Ruhr durchaus einen ersten Erfolg für die Hartnäckigkeit der Initiativen und der betroffenen Kommunen im Kreis Wesel. Weiterlesen

Dringlichkeit einer „Nordrhein-Westfalen-Kasse“ für die Kommunalen Altschulden wächst rasant Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) teilt die Auffassung der Autoren des „Kommunalfinanzberichts Ruhr 2022“, dass eine Altschuldenlösung für die Kommunen im Ruhrgebiet immer dringender wird. Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE im RVR will gegebenenfalls Mediationsverfahren nach Planungsrecht Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) am letzten Freitag einen Antrag zur weiteren Einbindung der Kommunen, Initiativen und Bürger:innen des Kreises Wesel in den Ent-scheidungsprozess zum Regionalplan eingebracht. Weiterlesen

Überlegungen von Bundesfinanzminister Lindner (FDP) zur Mittelkürzung nicht hinnehmbar Eine Kürzung der im Bundeshaushalt bereitgestellten Mittel zur Eingliederung von Langzeiterwerbslosen in Arbeit ist aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) nicht hinnehmbar. Weiterlesen

ab 17.30 Uhr in Essen Marktkirche/Porschekanzel Weiterlesen