Archiv.Reden 10.2009 - 05.2014
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, Weiterlesen
Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, Weiterlesen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir begrüßen es sehr, dass der Landtag NRW die Gemeindeordnung geändert hat und mit seinem Gesetz tatsächlich für mehr Transparenz in den öffentlichen Unternehmen sorgen will. Wir sind der Meinung, dass die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch darauf haben, zu wissen, wie mit ihrem Geld umgegangen wird. Darum ist… Weiterlesen
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, zuerst einmal herzlichen Dank für die Vorstudie über das Bildungswesen in der Metropole Ruhr. Auf Seite 15 der Vorstudie steht:? Bildungslandschaften sind Kontextabhängig. Sie können nicht losgelöst von gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen betrachtet werden.? Bis in die kleinen kreisangehörigen Städte… Weiterlesen
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, der neue Landesentwicklungsplan (LEP)sieht im Energiekapitel vor, 36 Standorte dauerhaft als Standorte für Großkraftwerke zu sichern. Hinzu kommen eine unbekannte Anzahl in Gewerbe- und Industriegebieten und eine ebenfalls unbekannte Anzahl auf der grünen Wiese, die nach wie vor nicht ausgeschlossen… Weiterlesen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich muss Herrn Finke ausdrücklich Recht geben: man hätte die Stellungnahme des Verbandes auch noch erheblich deutlicher formulieren können und es gibt auch Stellungnahmen zu dem Entwurf des LEP, die erheblich deutlicher sind. Die deutsche Umwelthilfe z.B. hat gesagt, dass dieser Entwurf aus mehreren Gründen… Weiterlesen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der RVR hat in den letzten Jahren deutlich an politischer Bedeutung gewonnen. Im RVR-Gesetz wurden die Aufgaben der Wirtschaftsförderung, der Entwicklung von Masterplänen für die Region und die Regionalplanung übertragen, wobei die Verbandsversammlung in Planungsfragen zum Regionalrat geworden ist. Weiterlesen
Ich finde es ja jetzt interessant, dass uns CDU und FDP hier als Rot-Rot-Grün verhauen, obwohl wir in keiner Mitgliedskommune als Linke in Verantwortung waren. Aber aktuell klappt die Zusammenarbeit mit der SPD in Duisburg sehr gut, scheint ein Erfolg versprechendes Modell zu sein. Weiterlesen